Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu dem das ISM mitgliederöffentlich eingeladen hatte, kamen erstmals VertreterInnen aus den Sondierungsgruppen aller drei Parteien zusammen, um gemeinsam in einem geschützten Rahmen zu analysieren, welche Faktoren zu einem Scheitern der Sondierungsgespräche geführt hatten und was im Hinblick auf zukünftige Zusammenarbeit aus der Erfahrung gelernt werden könne. Mehr

Katja Dörner MdB, familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, und Johannes Angermüller, Professor für Soziologie an der Universität Mainz, sehen das Ziel, an Schulen länger gemeinsam zu lernen, nicht als gescheitert an. Der Volksentscheid muss in seiner bildungspolitischen Bedeutung klar relativiert werden. Längeres gemeinsames Lernen ist weiterhin gesellschaftlich gewollt und mehrheitsfähig. Mehr

Das Institut Solidarische Moderne beendet seine Gründungsphase mit der Wahl eines neuen Vorstandes. Auf der 1. Mitgliederversammlung des Instituts am 26. Juni 2010 wurden die fünf VorstandssprecherInnen wiedergewählt, ebenso wie neue VorstandsbeisitzerInnen und die KuratoriumsprecherInnen. Mehr

Das Institut Solidarische Moderne hat sich ein Logo und damit zum Ende der Gründungsphase auch ein visuelles Aushängeschild gegeben. Grundidee des Logos ist die Ausstrahlung von Dynamik, Energie und Kreativität, es soll den Impuls darstellen, der von einer neuen Idee ausgeht. Das Bild weckt Assoziationen an einen pochenden Herzschlag, an eine kraftvolle Welle oder eine verbindende Brücke. Mehr

Nach Hamburg, Hessen, Thüringen und dem Saarland haben nun in NRW die WählerInnen eine parlamentarische Mehrheit links von CDU und FDP gewählt, und zum fünften Mal ist die Bildung einer sozial-ökologischen Reformregierung aus SPD, GRÜNEN und der Partei DIE LINKE gescheitert. Zum fünften Mal fällt somit der sozial-ökologische Politikwechsel (zumindest vorerst) aus und die Wahlverlierer von CDU und/oder FDP regieren weiter. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche hat nun das unvermeidliche „Blame Game" begonnen und SPD, GRÜNE und LINKE schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Mehr

Politisch bemerkenswert am rot-rot-grünen „Gespräch" in NRW ist weniger sein Scheitern als dessen Inszenierung und Rechtfertigung. Unterm Strich bleibt "Politikverdrossenheit", also fortgesetzte Entpolitisierung und Entdemokratisierung. Der herrschende Politikbetrieb geht in die nächste Runde, noch einmal wird der CDU trotz Abwahl das Weiterregieren ermöglicht. Mehr

Die SprecherInnen von Vorstand und Kuratorium des Instituts Solidarische Moderne haben ein erstes gemeinsames Positionspapier veröffentlicht, in dem sie die Angriffe der Finanzmärkte auf die europäischen Staaten scharf verurteilen und konkrete Maßnahmen für einen Weg aus der von neoliberalen Auswüchsen verschuldeten Krise aufzeigen. Mehr

Katja Kipping, Vorstandssprecherin des Instituts Solidarische Moderne und Stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei, über die Ansätze und die Ziele der Solidarischen Moderne. Mehr

Eine zeitgemäße Aufnahme der Crossover-Idee muss die alten Zöpfe der Mitte-Links-Regierungen der neunziger Jahre abschneiden. Die neue Mitte, ordoliberale „Balance" zwischen Markt und Staat, Drangsalierung der Erwerbslosen, aktivierende Sozialpolitik – all das ist zu Recht diskreditiert und gescheitert. Im Mittelpunkt der aktuellen Crossover-Diskussion muss die Frage stehen, wie das linke Lager eine wirkliche Reformperspektive (Energiewende, demokratischer Sozialstaat, friedliche Außenpolitik) entwickeln kann, die Grundlage für die Konstitution eines gesellschaftlichen Lagers ist, das einem Postneoliberalismus den Weg bereitet. Mehr

Andrea Ypsilanti im Interview mit der Internetzeitung NGO-Online über anstehende Aufgaben und die politischen Ziele des Instituts Solidarische Moderne. Mehr